Lexikon

Arglistige Täuschung

Eine arglistige Täuschung im Zusammenhang mit einem Versicherungsvertrag und der damit verbundenen Anzeigepflicht zieht ein Anfechtungsrecht des Versicherers nach sich. Diese richtet sich nach den allgemeinen Vorschriften, wie sie im Bürgerlichen Gesetzbuch dargelegt sind. 

 

Was genau ist eine arglistige Täuschung?

Ein arglistiges Verhalten liegt immer dann vor, wenn der Versicherungsnehmer bewusst oder gewollt Angaben macht, die nicht der Wahrheit entsprechen. Dabei geht der Versicherungsnehmer davon aus, dass der Versicherer den vorliegenden Vertrag nicht oder nicht in der Form annehmen würde, wäre er über die tatsächlichen Umstände informiert. Im Zusammenhang mit der vorvertraglichen Anzeigepflicht kann es beispielsweise als arglistige Täuschung gewertet werden, eine bestimmte Krankheit oder einen bestimmten Lebensumstand bewusst zu verschweigen.

Ein Beispiel hierfür wäre ein langjähriger Raucher, der seine Nikotinsucht verschweigt, um an einen günstigeren Vertrag zu gelangen. Vor allem im Bereich der Lebensversicherungen kann ein solches Verschweigen zu erheblichen wenn auch ungerechtfertigten Vergünstigungen führen. Der Versicherungsnehmer läuft allerdings Gefahr, im Leistungsfalle keinerlei Auszahlungen zu erhalten, wenn die Täuschung im Nachhinein aufgedeckt wird.

Sobald ein Versicherer von der arglistigen Täuschung erfährt, muss er innerhalb eines Jahres nach Kenntnisnahme eine Anfechtung des Versicherungsvertrages erklären. Nach § 21. Abs. 2 VVG ist er nicht zur Leistung verpflichtet, wenn tatsächlich eine arglistige Täuschung vorliegt. 

 

Fristen

Auf Seiten des Versicherers besteht die Pflicht, den Versicherungsnehmer über Rücktritts- und Kündigungsrecht zu informieren, sollte es zu einer Verletzung der Anzeigepflicht kommen. Die Belehrung muss rechtzeitig erfolgen, also zu einem Zeitpunkt, der es dem Versicherungsnehmer noch gestattet, seine Anzeigepflicht zu erfüllen, sollte es bis dahin noch nicht der Fall gewesen sein.

Der Versicherer muss von seinem Rücktritts- oder Kündigungsrecht bis einen Monat nach Vertragsschluss unter Angabe von Umständen zur Geltendmachung Gebrauch machen. Seine Rechte erlöschen nach 5 Jahren, jedoch nicht für Versicherungsfälle, die innerhalb dieses Zeitraums aufgetreten sind. Im Falle einer arglistigen Täuschung verlängert sich die Frist auf 10 Jahre. 

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