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Allgemeine Versicherungsbedingungen

Bei den Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) handelt es sich um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Versicherungen. Rechtlich betrachtet können die AVB auch als branchenspezifische Variante der AGB bezeichnet werden. In ihnen werden die vertraglichen Grundlagen des Versicherungsgeschäfts abgebildet. Sie enthalten damit Bestimmungen, die dem Kunden bei Vertragsschluss auferlegt werden, wobei allerdings keine individuellen Gegebenheiten Berücksichtigung finden. Die Allgemeinen Versicherungsbedingungen unterliegen der Rechtskontrolle durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

 

Wichtige Merkmale der Allgemeinen Versicherungsbedingungen

Allgemeine Versicherungsbedingungen gibt es für jede Versicherungssparte und jeden Versicherungszweig in jeweils abgewandelter Form. In ihnen werden die Regelungen über die einzelnen Versicherungsverträge hinweg reguliert. Dies bezieht sich beispielsweise auf Leistungen im Leistungsfall, Prämienzahlungen und vorvertragliche Pflichten. Die Allgemeinen Versicherungsbedingungen gehen jedoch inhaltlich und wirtschaftlich über die AGB hinaus. Das liegt daran, dass die AVB sowohl Rechte als auch Pflichten aller Vertragsparteien enthalten. Folglich werden darin auch die Versicherungsleistungen bestimmt. Soll der einzelne Versicherungsvertrag von den AVB abweichen, so werden die entsprechenden Änderungen gesondert in den Besonderen Versicherungsbedingungen (BVB) festgehalten. Diese können jedoch wie Sonder- und Zusatzbedingungen ebenfalls Teil der AVB sein, wenn Sie für eine große Anzahl an Verträgen zum Einsatz kommen. 

 

Mindestinhalte für Allgemeine Versicherungsbedingungen

Die Mindestinhalte für Allgemeine Versicherungsbedingungen werden in § 10 des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) festgelegt. Den Versicherungsunternehmen ist es freigestellt, darüber hinaus noch weitere Tatbestände in ihre AVB aufzunehmen. Die folgenden Punkte müssen enthalten sein:

  • Versicherte Ereignisse
  • Fälligkeit der Prämien sowie die Rechtsfolgen im Falle eines Verzuges
  • Art, Umfang sowie Fälligkeit der Versicherungsleistungen
  • Gestaltungsrechte des Versicherers und des Versicherungsnehmers
  • Informationen zum Verlust von Ansprüchen beim Versäumnis von Fristen
  • Grundsätze und Maßstäbe zur Überschussbeteiligung
  • Gerichtsstände im Inland
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