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Versicherungsaufsicht

Als Versicherungsaufsicht wird eine staatliche Einrichtung zur Beaufsichtigung von Versicherungsunternehmen bezeichnet. Sie ist somit auch ein Teil der Finanzmarktaufsicht. Die Versicherungsaufsicht in Deutschland wird von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) übernommen.

 

Aufgaben der BaFin

Zu den Hauptaufgaben der BaFin gehört die Überwachung der Bedeckung des Sicherungsvermögens sowie der Solvabilität (Ausstattung mit Eigenmitteln). Dadurch soll gewährleistet werden, dass geschlossene Verträge auch von Seiten des Unternehmens jederzeit erfüllt werden können. Im Vordergrund stehen also die Belange der Versicherungsnehmer. Eine weitere wichtige Aufgabe der BaFin ist die Überwachung der Einhaltung von Gesetzen, die für Versicherungsgeschäfte gelten.

 

Wer untersteht der Versicherungsaufsicht?

Dabei werden Erstversicherungsunternehmen, Pensions- und Sterbekassen, Rückversicherungsgesellschaften, Holdinggesellschaften und Sicherungs- und Pensionsfonds beaufsichtigt. Dies betrifft jedoch nicht Versicherungsunternehmen, die nur in einem einzigen Bundesland aktiv sind. In solchen Fällen ist dann die Landesaufsichtsbehörde zuständig. Das gilt auch für kleinere Versicherer, die wirtschaftlich von eher geringerer Bedeutung sind. Versicherungsunternehmen, die Geschäfte aufnehmen oder aufrechterhalten möchten, benötigen hierfür stets die Zustimmung der BaFin.

 

Welche Befugnisse hat die BaFin?

Der BaFin stehen nach Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) verschiedene Mittel in Form von Anordnungen zur Verfügung, die geeignet und erforderlich sind, um Missstände zu vermeiden oder zu beseitigen, mit denen die Belange der Versicherten gefährdet werden. Von einem Missstand ist immer dann die Rede, wenn aufsichtsbehördliche Vorschriften, die für den Betrieb des jeweiligen Versicherungsgeschäfts gelten, nicht beachtet werden. Über das VAG hat die BaFin außerdem weitreichende Sonderbefugnisse, um bestimmten typischen Gefahren vorzubeugen. So kann sie beispielsweise einen Sonderbeauftragten im Vorstand oder Aufsichtsrat des betreffenden Versicherers einsetzen. Darüber hinaus ist es der Behörde sogar möglich, die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb zu widerrufen. Daneben ist auch die Durchführung von sogenannten Stresstests und Szenario-Analysen möglich. Diese bestehen aus Umfragen zu bestimmten Anlässen wie beispielsweise zum aktuellen Kursverlauf. 

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